Allgemeine Geschäftsbedingungen

Unsere allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

I. Geltungsbereich
1. Für alle uns erteilten Aufträge gelten ausschließlich diese Allgemeinen Bedingungen, auch wenn der Auftrag des Kunden abweichende Bedingungen enthält.
2. Abweichende Bedingungen des Kunden - gleichgültig in welcher Form und zu welchem Zeitpunkt sie uns zugehen - gelten als ausdrücklich widersprochen und ausgeschlossen.

II. Angebot
1. Unsere Angebote sind freibleibend.
2. An Entwürfen, Zeichnungen, Mustern und sonstigen Unterlagen - auch elektronisch erfassten - behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte uneingeschränkt vor. Sie dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden und sind auf Verlangen, in jedem Fall bei Nichterteilung des Auftrags unverzüglich zurückzugeben. Jegliche Verwendung darf nur mit unserer Zustimmung und nur in Zusammenarbeit mit uns erfolgen. Eigenverwertung durch den Kunden ist ausdrücklich ausgeschlossen.

III. Preise und Zahlungen
1. Unsere Preise gelten in Euro, ab Firma inkl. der gesetzlichen Mwst. Sie schließen Verpackung, Versandkosten und Versicherung nicht ein.
2. Der Verlag behält sich Preisänderungen zwischen Auftrag und Lieferung vor, wenn die Durchführung der Aufträge einen Zeitraum von mehr als sechs Monaten übersteigt. Kundenspezifische Entwürfe sowie auf Wunsch des Kunden durchgeführte Änderungen berechnen wir gesondert nach unseren Kostensätzen.
3. Zahlungen auf Warenlieferungen sind 30 Tage nach Rechnungsstellung netto zu bezahlen. Bei Bezahlung innerhalb 10 Tagen gewähren wir 2% Skonto.

IV. Lieferung und Gefahrenübergang
1. Die Angabe einer Lieferzeit ist unverbindlich. Eine verbindliche Lieferzeit ist nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich als solche bestätigt wird. Sie rechnet sich von dem Tag ab, an welchem uns der restlos geklärte Auftrag nebst vom Kunden zu beschaffende Vorlagen etc. vorliegen. Für die Dauer der Prüfung der Korrekturabzüge durch den Kunden ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen.
2. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, nachträglich auftretende Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Mangel an Transportmitteln, behördliche Anordnungen haben wir nicht zu vertreten.
3. Teillieferungen sind zulässig. Wird ein Druckerzeugnis speziell für einen Kunden hergestellt, sind Mehr- oder Minderlieferungen der bestellten Auflage bis zu 10% zulässig. Die Berechnung wird stets die tatsächlich gelieferte Menge zugrunde gelegt.

V Eigentums- und Urheberrechte
1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
2. Wir sind berechtigt, auf unseren Leistungen in branchenüblicher Form unser Kennzeichen anzubringen.

VI. Gewährleistung und Schadenersatz
1. Offensichtliche Mängel unserer Leistung sind unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 10 Tagen nach Auslieferung an den Kunden, schriftlich zu rügen.

VII. Datenspeicherung
Sie willigen darin ein, dass wir Ihre Daten soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Datenschutzgesetzes zulässig EDV-mäßig speichern und verarbeiten (§§3,4,27 ffBDSG). Diese Einwilligung gilt gleichzeitig als Benachrichtigung im Sinne des § 33 Abs 1 BDSG.

VIII. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle rechtlichen Streitigkeiten aus den Geschäftsbeziehungen sowie der Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Pflichten ist Nürtingen.
Für die Beurteilung der gesamten Rechtsbeziehung zum Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

ERNST & KUCH Schulvordrucke KG
Stand März 2015

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